Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Nutzungsbedingungen

Leitivo — Business-Process-Automation-Plattform
Betrieben von: Dorn & Terpelle GbR
Stand: Mai 2026

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Dorn & Terpelle GbR, vertreten durch Melanie Dorn und Ingo Terpelle, (nachfolgend „Leitivo" oder „Anbieter") gelten für alle Verträge über die Nutzung der Leitivo-Plattform und der damit verbundenen Dienste zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Tenant" oder „Kunde").
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
3. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass erneut auf sie hingewiesen werden muss.

§ 2 Leistungsbeschreibung

1. Leitivo ist eine cloudbasierte Business-Process-Automation-Plattform (SaaS) für Heilberufe und weitere Branchen. Der Leistungsumfang im Einzelnen:
   
   a) Betriebsführung: Aufgabenverwaltung, Projektmanagement, Kalender-/Terminmanagement, CRM (Kontaktverwaltung), Rechnungsstellung und Buchhaltungsanbindung.
   
   b) KI-Assistenz (Avi): Mandantenspezifischer KI-Assistent zur Prozessunterstützung (Terminvorbereitung, Dokumentenverarbeitung, Briefings, Kommunikationsvorschläge). Avi ist ein KI-System und kein menschlicher Berater oder Mitarbeiter.
   
   c) Terminmanagement: Kalender-Synchronisation, Terminerinnerungen, Integration mit externen Terminbuchungssystemen (z. B. Pododesk für Podologen), soweit vertraglich vereinbart.
   
   d) Dokument- und Kommunikationsmanagement: E-Mail-Triage, Dokumenten-OCR, Posteingangsverarbeitung.
   
   e) Berichte und Analyse: Automatisierte Briefings, Cashflow-Analysen, Steuerzusammenstellungen — als Informationsgrundlage, nicht als steuerliche oder rechtliche Beratung.
2. Kein Beratungsersatz: Die von Leitivo und Avi bereitgestellten Informationen und Vorschläge sind technische Hilfsmittel und ersetzen keine Rechts-, Steuer-, Berufs- oder Gesundheitsberatung. Die fachliche Verantwortung für Entscheidungen verbleibt stets beim Kunden.
3. Avi ist nach Art. 50 Abs. 1 VO (EU) 2024/1689 (EU AI Act) als KI-System kenntlich gemacht. Nutzer werden stets darauf hingewiesen, dass sie mit einer KI interagieren.
4. Der Anbieter ist berechtigt, den Leistungsumfang technisch weiterzuentwickeln, sofern der vertragliche Kernleistungsumfang erhalten bleibt.

§ 3 Vertragsschluss / Tenant-Onboarding

1. Das Angebot auf der Leitivo-Website stellt eine unverbindliche Einladung zur Abgabe eines Vertragsangebots (invitatio ad offerendum) dar.
2. Durch das Absenden des Registrierungsformulars gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Tenant-Zugangs oder durch eine Bestätigungs-E-Mail an.
3. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die Angabe einer gewerblichen / beruflichen E-Mail-Adresse und korrekte Unternehmensangaben sind Pflichtvoraussetzung. Eine Nutzung durch Verbraucher ist nicht vorgesehen.
4. Vor dem Einsatz von Leitivo zur Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter (insbesondere Patientendaten) ist der Abschluss eines gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV) nach Art. 28 DSGVO zwingend erforderlich.

§ 4 Laufzeit und Kündigung

1. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit keine abweichende Mindestlaufzeit vereinbart ist.
2. Der Kunde kann den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen.
3. Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
   
   a) der Kunde trotz Abmahnung gegen diese AGB verstößt,
   b) der Kunde mit Zahlungen in Verzug gerät und die Rückstände trotz Mahnung nicht innerhalb von 14 Tagen begleicht,
   c) der Kunde die Plattform für rechtswidrige Zwecke nutzt.
4. Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt).
5. Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden innerhalb von 30 Tagen einen maschinenlesbaren Datenexport (JSON/CSV) zur Verfügung, anschließend werden alle Tenant-Daten unwiderruflich gelöscht (vgl. AVV § 8).

§ 5 Preise und Zahlung

1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Leitivo-Website veröffentlichten Preise. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
2. Die Zahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus per Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift über Stripe Payments Europe Ltd., Irland. Mit Vertragsschluss ermächtigt der Kunde Stripe zur regelmäßigen Abbuchung des vereinbarten Abonnementbetrags.
3. Im Verzugsfall — wenn der Kunde nach Fälligkeit trotz Mahnung nicht zahlt — ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren, bis der Rückstand ausgeglichen ist. Die Kündigung bleibt davon unberührt.
4. Preisanpassungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail angekündigt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Ankündigung, gilt die Preisanpassung als akzeptiert.

§ 6 Nutzungsrechte

1. Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, auf das eigene Unternehmen beschränktes Recht zur Nutzung der Leitivo-Plattform ein.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Plattform an Dritte unterzuvermieten, weiterzulizenzieren oder Dritten außerhalb des eigenen Unternehmens zugänglich zu machen, es sei denn, dies ist ausdrücklich vertraglich vereinbart.
3. Reverse Engineering, Dekompilierung und Disassemblierung der Plattform sind untersagt, soweit nicht zwingendes Gesetz (§§ 69d, 69e UrhG) dies gestattet.

§ 7 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verantwortlich für alle Aktivitäten, die über seinen Tenant-Zugang erfolgen. Er hat geeignete Maßnahmen zum Schutz seiner Zugangsdaten zu treffen.
2. Der Kunde darf die Plattform nicht für rechtswidrige Zwecke nutzen, insbesondere nicht zur Verarbeitung rechtswidrig erlangter Daten oder zur Verletzung von Rechten Dritter.
3. Der Kunde stellt sicher, dass er für die in seiner Tenant-Instanz verarbeiteten personenbezogenen Daten Dritter die erforderliche Rechtsgrundlage besitzt und den datenschutzrechtlichen Pflichten als Verantwortlicher nachkommt.
4. Für Heilberufler gilt: Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung seiner berufsrechtlichen Pflichten (z. B. Schweigepflicht gemäß § 203 StGB, ärztliche Schweigepflicht). Leitivo und Avi sind technische Werkzeuge; die berufsrechtliche Verantwortung verbleibt stets beim Kunden.

§ 8 Verfügbarkeit und Wartung

1. Der Anbieter strebt eine Plattform-Verfügbarkeit von mindestens 99 % im Jahresmittel an (gemessen exklusive geplanter Wartungsfenster).
2. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden, soweit möglich, mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt. Außerplanmäßige Wartungsarbeiten zur Abwehr akuter Sicherheitsbedrohungen sind ohne Ankündigung möglich.
3. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit als Vertragspflicht besteht nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.

§ 9 Datenschutz und AVV

1. Näheres zur Datenverarbeitung regelt die Datenschutzerklärung von Leitivo (abrufbar unter leitivo.com/datenschutz).
2. Soweit der Kunde personenbezogene Daten Dritter (insbesondere Patienten, Mandanten, Kunden) in seiner Leitivo-Instanz verarbeitet, ist er gesetzlich verpflichtet, vor dem ersten Einsatz mit Leitivo einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO zu schließen. Der AVV ist unter leitivo.com/avv abrufbar und muss von beiden Parteien unterzeichnet werden.
3. Für Heilberufler gilt zusätzlich: Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten (Art. 9 DSGVO) erfordert eine Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) nach Art. 35 DSGVO, die der Kunde als Verantwortlicher selbst durchzuführen hat. Leitivo unterstützt dabei im Rahmen des AVV.

§ 10 Haftung

1. Für Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung des Anbieters entstehen, haftet der Anbieter unbeschränkt.
2. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal auf den Betrag der vom Kunden im laufenden Vertragsjahr gezahlten Vergütung.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei zwingend gesetzlich vorgeschriebener Haftung.
4. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde Empfehlungen von Avi als Ersatz für professionelle Fachberatung behandelt oder ohne eigene Prüfung umsetzt.
5. Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, soweit der Kunde den Verlust durch eigene Sicherungsmaßnahmen hätte verhindern können.

§ 11 Vertraulichkeit und Geheimhaltung (§ 203 StGB)

1. Jede Partei behandelt die ihr zugänglich gewordenen vertraulichen Informationen der anderen Partei vertraulich und gibt diese nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung an Dritte weiter.
2. Für Heilberufler als Kunden gilt: Leitivo ist im Rahmen der Erbringung der Plattformleistungen und des AVV als Dienstleister tätig, dem der Heilberufler als Berufsgeheimnisträger im Sinne des § 203 StGB personenbezogene Daten (einschließlich Patientendaten) zur Nutzung der Plattform offenbart. Soweit dies nach den Regelungen des § 203 Abs. 3 Satz 2 StGB relevant ist, gilt Leitivo als mitwirkende Person, die zur berufsmäßigen Unterstützung eingesetzt wird. Die Einzelheiten regelt der AVV. Die Verpflichtung der Mitarbeiter von Leitivo auf die Vertraulichkeit ist durch den Anbieter sicherzustellen.
   
   Anwaltlich zu bestätigen: Die konkrete Ausgestaltung der § 203-konformen Verpflichtung und die notwendigen Belehrungen der eingesetzten Personen / Systeme sind vor dem ersten produktiven Einsatz mit Heilberufler-Patientendaten durch einen Rechtsanwalt zu verifizieren.

§ 12 Änderungen der AGB

1. Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten angekündigt.
2. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Ankündigung in Textform, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Auf dieses Recht und die Folgen des Schweigens wird der Kunde in der Ankündigung ausdrücklich hingewiesen.
3. Das Recht zur ordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag zwischen Unternehmern ist ausschließlicher Gerichtsstand Leipzig.
   
   Anwaltlich zu bestätigen: Der B2B-Gerichtsstand Leipzig ist als Vereinbarung zwischen Unternehmern zulässig (§ 38 ZPO); die Wirksamkeit ist vor Go-Live durch einen Rechtsanwalt zu bestätigen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
4. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

Anbieter: Dorn & Terpelle GbR — Melanie Dorn, Georg-Schwarz-Straße 157, 04179 Leipzig und Ingo Terpelle, Uhlandstraße 2, 04442 Zwenkau | Stand: Mai 2026