Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 29.03.2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB regeln die Nutzung der Website https://leitivo.com, die Anbahnung sowie die Erbringung von Leistungen unter der Marke Leitivo. Dazu können insbesondere Software-, Betriebs-, Beratungs-, Integrations- und Onboarding-Leistungen gehören.

Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Leitivo stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Anbieter

Melanie Dorn & Ingo Terpelle
handelnd unter Leitivo
Georg-Schwarz-Straße 157
04179 Leipzig
E-Mail: info@leitivo.com

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung von Leistungen auf dieser Website stellt kein verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch Angebot, Auftragsbestätigung, schriftliche Vereinbarung oder ausdrückliche Annahme zustande. Bei Online-Buchung über den Konfigurator kommt der Vertrag mit der Buchungsbestätigung zustande.

§ 4 Leistungsgegenstand

• Bereitstellung und Weiterentwicklung von Leitivo-Instanzen und zugehörigen Produktfunktionen
• Betrieb und Betreuung von Kundeninstanzen
• KI-gestützte Funktionen (optional, Einwilligung erforderlich)
• Beratung, Onboarding, Migration, Integration und Automatisierung
• Weitere im Angebot oder Vertrag konkret benannte Leistungen

§ 5 KI-Funktionen

5.1 Optionalität und Einwilligung

KI-Funktionen sind optional und erfordern eine separate, ausdrückliche Einwilligung des Nutzenden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Einwilligung kann jederzeit in den Einstellungen der Leitivo-App widerrufen werden.

5.2 Keine Gewähr für KI-Ausgaben

KI-Ausgaben (Zusammenfassungen, Vorschläge, Analysen, Beratungshinweise) sind maschinell erzeugte Vorschläge. Leitivo übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Insbesondere:

• KI-Ausgaben stellen keine Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung dar.
• Der Nutzende trägt die Verantwortung für die Prüfung und Verwendung von KI-Ausgaben.
• Automatisierte Entscheidungen mit rechtlicher Wirkung finden nicht statt.

5.3 Haftung für KI-Halluzinationen

Für Schäden, die durch fehlerhafte, unvollständige oder irreführende KI-Ausgaben entstehen, haftet Leitivo nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

5.4 KI-Kennzeichnung

Leitivo kennzeichnet KI-generierte Inhalte gemäß Art. 50 der EU-Verordnung 2024/1689 (AI Act). Bei der Interaktion mit dem KI-Assistenten wird zu Beginn darauf hingewiesen, dass es sich um ein KI-System handelt.

§ 6 Geistiges Eigentum an KI-Ausgaben

• KI-generierte Inhalte gehören dem Nutzenden, soweit dieser die zugrundeliegenden Eingaben bereitgestellt hat.
• Leitivo behält kein Nutzungsrecht an KI-generierten Inhalten des Nutzenden.
• Nutzerdaten werden nicht zum Training von KI-Modellen verwendet (weder durch Leitivo noch durch Anthropic gemäß der geltenden Commercial Terms).

§ 7 Verfügbarkeit der KI-Dienste

KI-Funktionen unterliegen der Verfügbarkeit des Drittanbieters (derzeit Anthropic). Bei Ausfall des KI-Dienstes bleiben alle anderen Funktionen von Leitivo uneingeschränkt nutzbar. Ein SLA-Anspruch auf KI-Verfügbarkeit besteht nicht (best effort), sofern nicht im Paket ausdrücklich anders vereinbart.

§ 8 Preise und Abrechnung

Preise ergeben sich aus Angebot, Vertrag oder dem jeweils vereinbarten Paket. Alle Paketpreise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Wiederkehrende Leistungen können im Voraus abgerechnet werden. KI-Nutzung kann volumenbasiert nach dem im Paket enthaltenen Token-Budget abgerechnet werden.

§ 9 Mitwirkungspflichten

Der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Ansprechpartner, Freigaben und Rückmeldungen rechtzeitig bereit.

§ 10 Laufzeit, Kündigung, Export

Laufzeiten und Kündigungsfristen ergeben sich aus Vertrag oder Paketmodell. Soweit nichts anderes vereinbart ist, können monatliche Leistungen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums ordentlich gekündigt werden. Jährliche Verträge verlängern sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende gekündigt werden.

Bei Kündigung bleibt ein geordneter Export der Daten möglich (Art. 20 DSGVO). Leitivo stellt den Export für mindestens 30 Tage nach Vertragsende bereit. Der genaue Ablauf für Karenzzeit, Löschung und gegebenenfalls Umzug ergibt sich aus Angebot oder Vertrag.

§ 11 Verfügbarkeit und Weiterentwicklung

Leitivo entwickelt die Leistungen weiter, solange der vertraglich geschuldete Kernzweck nicht unzumutbar beeinträchtigt wird. Kurzzeitige Unterbrechungen für Wartung, Sicherheit, Updates oder externe Störungen bleiben möglich und stellen keinen Mangel dar.

§ 12 Unzulässige Nutzung

• Rechtswidrige oder sicherheitsgefährdende Nutzung
• Umgehung von Schutzmechanismen oder unbefugte Zugriffe
• Spam, missbräuchliche Last oder rechtswidrige Inhalte
• Verletzungen fremder Kennzeichen-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte
• Nutzung der KI-Funktionen zur Erzeugung von Desinformation, Deepfakes oder diskriminierenden Inhalten

§ 13 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere Produkthaftungsgesetz).

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Summe der im betroffenen Vertragsjahr gezahlten Vergütung.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit es sich nicht um die Verletzung einer Kardinalpflicht handelt.

§ 14 Datenschutz und Vertraulichkeit

Es gelten die Datenschutzhinweise unter /datenschutz. Soweit Leitivo personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein Vertrag über Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei angemessen geschützt.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand Leipzig. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt (salvatorische Klausel).